ig-slider3.jpg ig-slider2.jpg ig-slider1.jpg ig-slider5.jpg ig-slider4.jpg

Stopp der neuen Kohlefelder wegen Ungewißheit

Im SPIEGELONLINE alarmierten am 10.Oktober Informationen vom drohenden Ende des Braunkohletagebaus Garzweiler II. Der Bügermeister von Erkelenz droht mit dem Umsiedlungsstopp. Ohne Vorliegen einer Garantieerklärung will Bürgermeister Jansen (CDU) die Umsiedlung von 3000 Bürgern stoppen.

Die Zukunft der Braunkohle ist offensichtlich ungewiss. Die Cash Cow (Geldkuh) Braunkohle als letzte große Gewinnquelle ist unsicher geworden. Viele Großstädte und Kommunen haben sich der Entscheidung der Erkelenzer angeschlossen. Gegenwärtig hat RWE erhebliche ökonomische Probleme wegen dem hohen Stromangebot in Deutschland. Nur durch den an der Börse äußerst geringen Preis für CO2-Emissionsrechte können mehr als ein Dutzend kleiner Braunkohlekraftwerke in Garzweiler produzieren. Doch die Preise steigen bei zunehmendem Wirtschaftswachstum wieder und somit sinkt die Rentabilität der Braunkohleverstromung. Hinzu kommen Forderungen der Gewerkschaft zu einem spürbaren Lohnplus, nachzulesen in der LR vom 15.10.13. Das ist eigentlich unerträglich.

Symbolische Übergabe der Einwendungen an die Landesregierung - Bündnis aktualisiert Einwendungszahl gegen geplanten Vattenfall-Tagebau Welzow Süd II auf 120.919

Bündnis korrigiert Zahl der Einwendungen gegen geplanten Vattenfall-Tagebau nach oben / Proschimer und Vertreter des Bündnisses übergeben symbolisch Zahl der Einwendungen an Ministerpräsident Woidke

Senftenberg: Bei einem Besuch der Brandenburger Landesregierung in der Lausitz übergaben heute in Senftenberg von der Abbaggerung betroffene Einwohner aus dem vom Tagebau bedrohten Dorf Proschim gemeinsam mit Vertreter/innen der Kampagne von "Kein weiteres Dorf abbaggern" symbolisch einen "Scheck" mit den über 120.000 Einwendungen gegen den neuen Tagebau Welzow Süd II an Ministerpräsident Dietmar Woidke. Die Proschimer forderten von der rot-roten Landesregierung, sich für den Erhalt ihres Dorfes einzusetzen und mittelfristig aus der Braunkohle auszusteigen.

Starkes Signal gegen die Braunkohle: 112.157 Einwendungen gegen geplanten Vattenfall-Tagebau Welzow Süd II

Historisch hohe Zahl an Einwendungen gegen neuen Vattenfall-Braukohletagebau/Verletzung der Neutralität der Öffentlichkeitsbeteiligung durch Pro-Braunkohle Werbung/ Forderung nach Planentwurf für den Verzicht auf Teilfeld II

16.9.2013, Cottbus: Gegen den vom Vattenfall-Konzern geplanten Braunkohlentagebau Welzow Süd II nahe Cottbus wurden heute 112.157 Einwendungen aus der Lausitz und ganz Deutschland an die zuständige Planungsbehörde übergeben. Damit hat sich die Zahl der Einwendungen im Vergleich zur Öffentlichkeitsbeteiligung beim ersten Planentwurf erheblich gesteigert. Ein breites Bündnis aus Betroffenen, Bürgerinitiativen, Umweltorganisationen und Verbänden hatten dazu aufgerufen, im Planverfahren gegen das Vorhaben des schwedischen Staatskonzernes Widerspruch einzulegen. Die beteiligten Verbände kritisieren zugleich Manipulationen bei der Öffentlichkeitsbeteiligung. Ein Teil der Auslegungsbehörden hatte aktiv für das Tagebauprojekt geworben und so das Neutralitätsgebot verletzt.

Betroffene demonstrieren in Dresden gegen Braunkohletagebau und sächsische Energiepolitik

Dresden 14.09.2013. Unter dem Motto "Ein Loch größer als die Dresdner Altstadt - Wie Sachsen die Energiewende und Klimaschutzziele untergräbt" protestierten heute mehr als 300 Menschen in Dresden gegen den Aufschluss des Braunkohlentagebaues Nochten II in der Lausitz und für die Umsetzung der Energiewende. Mit einem Abrissfahrzeug und Spitzhacken vor der weltweit bekannten Semperoper verdeutlichten sie die Zerstörung von Siedlungen und Kultur durch den Braunkohlenbergbau in der Lausitz. Aufgerufen hatte das Lausitzer Aktionsbündnis "Strukturwandel jetzt - Kein Nochten II". Auch Betroffene aus dem im Mitteldeutschen Braunkohlenrevier bedrohten Dorf Pödelwitz nahmen an der Demonstration teil.

Sammelboxen für Abbaggerung in öffentlichen Gebäuden - Kritik von betroffenen Lausitzern

Die Allianz für Welzow kritisiert die Aktivitäten des Vereins "Pro Lausitzer Braunkohle" sogenannte Sammelboxen für den neuen Tagebau Welzow Süd II in öffentlichen Gebäuden aufzustellen.

Übergabe tausender Einwendungen gegen geplanten Vattenfall-Tagebau Welzow-Süd II

Wann: Montag, 16. September 2013, 10.30 Uhr
Wo: Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg, Gulbener Straße 24, 03046 Cottbus

Sehr geehrte Damen und Herren, trotz Energiewende will der schwedische Staatskonzern Vattenfall die besonders klimaschädliche Stromerzeugung aus Braunkohle langfristig fortsetzen. Dafür sollen in der Lausitz insgesamt 5 neue Tagebaue entstehen, die die Zerstörung ganzer Dörfer, Kulturgüter, Landwirtschaft- und Naturschutzgebiete erfordern. Für den geplanten neuen Tagebau Welzow-Süd II müssten über 800 Menschen ihre Heimat verlassen, der Ort Proschim, der weit über den eigenen Bedarf hinaus Strom mit Erneuerbaren Energien erzeugt, würde komplett zerstört. Dagegen regt sich heftiger Protest.

Unterschriftenaktion mit Gregor Gysi

berlin 20130903 1678373297 Auf Einladung der Partei DIE LINKE sammelte die Kampagne "Kein weiteres Dorf" am vergangenen Samstag, den 31. August, bei einer Kundgebung mit dem Spitzenkandidaten Gregor Gysi auf dem Herrrmannplatz in Berlin fast 300 Einwendungen. Damit positioniert sich die Partei eindeutig gegen die Braunkohle und also auch gegen Vattenfalls Ausbaupläne in der Lausitz. Der Stand, den die Kampagne gemeinsam mit dem Berliner Energietisch bezogen hatte, war während der gesamten Veranstaltung gut besucht. Die Besucher zeigten sich zumeist informiert und offen. "Es ist schlimm, was dort in der Lausitz passiert", schimpfte ein Mitglied der LINKEN.

"Irgendwann zieht Vattenfall sich zurück, und die Region hat es versäumt, sich rechtzeitig um Alternativen zur Braunkohle zu bemühen. Belastet durch gigantische Sanierungskosten, die unweigerlich auf das Land zukommen, müssen die Gemeinden dann quasi aus dem Nichts heraus und mit dem Rücken zur Wand einen Strukturwandel hinbekommen. Dabei zeigt sich schon am Ruhrgebiet, wie solche Fehlentwicklungen eine Region auf Jahrzehnte hin lahmlegen können."

Weitere Fotos der Aktion finden Sie hier unter Bilder

Enteignungsregelung aus der Nazizeit: SPD-Politiker Freese gegen Änderung des Bergrechts – Kritik von Betroffenen

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Drebkau am Anfang der Woche sprach sich der Lausitzer Bundestagskandidat der SPD und das Mitglied im Aufsichtsrat der Braunkohlesparte von Vattenfall Ulrich Freese gegen eine Änderung des Bundesbergrechts aus. Gegenüber der Bürgerinitiative „Vermutete Bergschäden“ aus Welzow und Neupetershain (Landkreis Spree-Neiße) erklärte der SPD-Politiker, eine Änderung des Bundesberggesetzes sehe er als nicht nötig an.

Enteignung zum Zwecke einer Tagebauerweiterung diene der allgemeinen Notwendigkeit, so der Braunkohlelobbyist Freese. Er begründete seine Meinung mit den Arbeitsplätzen bei Vattenfall. Dass er sich dabei auf Nazirecht berufen wisse er, erklärte er gegenüber den Mitgliedern der Bürgerinitiative Hannelore Wodtke und Petra Franz.

Land Brandenburg unterstützte Braunkohlewirtschaft mit mehr als 50 Millionen Euro

In einem Brief an Finanzminister Helmut Markov fordern zwei Mitglieder des brandenburgischen Braunkohlenausschusses Aufklärung über die Unterstützung der Braunkohlenwirtschaft mit öffentlichen Geldern. Die Landesregierung selbst gibt an, dass allein in der Stadt Welzow mehr als 50 Millionen Euro Staatsgelder zur Bewältigung tagebaubedingter Nachteile verwendet wurden.

Erfolgreiche Unterschriftensammlung: Berliner*innen unterstützen Kampf gegen neuen Tagebau in der Lausitz

Aktivisten der breit getragenen Kampagne „Kein weiteres Dorf abbaggern!“ sammelten am Sonnabend auf dem Markt am Kollwitzplatz im Berliner Prenzlauer Berg mehrere hundert Einwendungen gegen das derzeit laufende Planverfahren für den neuen Braunkohle-Tagebau Welzow Süd II bei Cottbus (Lausitz). „Wir sind von der Resonanz begeistert. Viele Berlinerinnen und Berliner  lehnen das rückwärtsgewandte Vorhaben von Vattenfall ab, wenn sie die Hintergründe kennen. Die Menschen sind erschüttert, dass heutzutage noch ganze Dörfer und sogar Betriebe mit Erneuerbaren Anlagen für die klimaschädliche Braunkohle geopfert werden sollen“, so Daniela Setton von der klima-allianz-deutschland. In Berlin dürfe nicht weiter ignoriert werden, was in Brandenburg passiere, da die Hauptstadt einen erheblichen Teil des Vattenfall-Braunkohlestroms verbrauche, so die Energieexpertin. Gutachten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) kamen zu dem Ergebnis, dass die Inanspruchnahme der im Teilfeld II des Tagebaus Welzow-Süd lagernden Kohlevorräte energiepolitisch nicht erforderlich sei, weil die bereits jetzt genehmigten Vorräte zur Versorgung der Lausitzer Kraftwerke für eine Übergangszeit bis zu Beginn der 2040er Jahre ausreichten.

Weitere Beiträge...

  1. Gabriel war nicht da - unterschreibt aber für die Zerstörung von Proschim 3. Energie- und Klimacamp in der Lausitz in Proschim / Prožym am Tagebau Welzow Süd bis 21. Juli
  2. Pläne für neuen Tagebau in Welzow vorgestellt – Betroffene: Das Vorhaben ist der Abschied vom Rechtstaat
  3. Breites Bündnis fordert Stopp des Planverfahrens für neuen Vattenfall-Tagebau Welzow-Süd II
  4. Breites Bündnis mobilisiert gegen Vattenfalls Tagebau-Pläne - Einsprüche gegen geplanten Tagebaue Welzow ab 20. Juni möglich: Auftakt in Potsdam und Welzow