Erörterungsblog http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog Tue, 07 Jan 2020 02:01:42 +0100 Joomla! - Open Source Content Management de-de Antrag gescheitert, die Unterlagen als NICHT ausreichend anzusehen und auf Verzicht von neuen Tagebau hinzuarbeiten http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/152-antrag-gescheitert-die-unterlagen-als-nicht-ausreichend-anzusehen-und-fuer-verzicht-auf-neuen-tagebau-hinzuarbeiten http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/152-antrag-gescheitert-die-unterlagen-als-nicht-ausreichend-anzusehen-und-fuer-verzicht-auf-neuen-tagebau-hinzuarbeiten

23 abgegeben Stimmen, 140428bka5davon votierten 7 dafür und 16 dagegen

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presse@www.kein-weiteres-dorf.de (Mike Kess) Erörterungsblog Mon, 28 Apr 2014 13:32:03 +0200
Landesplanung: Trotz neuen Tagebau ca 40 Prozent weniger Job bis 2030 durch die Braunkohle http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/151-landesplanung-trotz-neuen-tagebau-bis-2030-ca-40-prozent-weniger-job-durch-die-braunkohle http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/151-landesplanung-trotz-neuen-tagebau-bis-2030-ca-40-prozent-weniger-job-durch-die-braunkohle

Uwe Sell von der Gemeinsamen Landesplanung Berlin Brandenburg (GL): Im Jahr 2030 wird es von den derzeit 10.000 direkten und indirekten Arbeitsplätze nur noch 4.000 verbleiben, so das Ergebnis des Prognos Gutachten (also mit dem neuen Tagebau Welzow)140428bka3

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presse@www.kein-weiteres-dorf.de (Mike Kess) Erörterungsblog Mon, 28 Apr 2014 09:53:38 +0200
Landesplanung: Proschim soll abgebaggert werden, da sonst Wirtschaftlichkeit für Vattenfall eingeschränkt http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/150-landesplanung-proschim-soll-abgebaggert-werden-da-sonst-wirtschaftlichkeit-fuer-vattenfall-eingeschraenkt http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/150-landesplanung-proschim-soll-abgebaggert-werden-da-sonst-wirtschaftlichkeit-fuer-vattenfall-eingeschraenkt

Uwe Sell von der Gemeinsamen Landesplanung Berlin Brandenburg (GL): Wir haben geprüft ob Proschim erhalten bleiben kann, sind aber zu dem Ergebnis gekommen, das es dann Nachteile für die Wirtschaftlichkeit geben würde140428bka4

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presse@www.kein-weiteres-dorf.de (Mike Kess) Erörterungsblog Mon, 28 Apr 2014 09:46:44 +0200
Kritische Umweltministerin bleibt der Sitzung fern http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/149-kritische-umwelzministerin-bleibt-der-sitzung-fern http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/149-kritische-umwelzministerin-bleibt-der-sitzung-fern

140428bka2Von Seiten der Landesregierung erschienen nur die erklärten Braunkohlebefürworter Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD) und Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (LINKE). Umweltministerin Anita Tack (LINKE), die in der Vergangenheit kritische Positionen zum neuen Tagebau hatte, blieb der Sitzung fern. Tack liess mitteilen, dass sie andere Termine habe

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presse@www.kein-weiteres-dorf.de (Mike Kess) Erörterungsblog Mon, 28 Apr 2014 07:56:23 +0200
Urteil in Sachen „Braunkohlentagebau Garzweiler“: Rechtsschutz Enteignungs- und Umsiedlungsbetroffener gestärkt http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/133-urteil-in-sachen-braunkohlentagebau-garzweiler-rechtsschutz-enteignungs-und-umsiedlungsbetroffener-gestaerkt http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/133-urteil-in-sachen-braunkohlentagebau-garzweiler-rechtsschutz-enteignungs-und-umsiedlungsbetroffener-gestaerkt

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat den Rechtsschutz gegen Großvorhaben gestärkt, die mit Umsiedlungen und Enteignungen verbunden sind. Bereits bei der Vorhabenzulassung ist eine Gesamtabwägung aller öffentlichen und privaten Belange erforderlich, die für und gegen das Vorhaben sprechen. Diese Gesamtabwägung ist Aufgabe der Fachbehörden und vorrangig von den Fachgerichten zu überprüfen; das Bundesverfassungsgericht beschränkt sich auf eine Kontrolle unter verfassungsrechtlichen Aspekten. Rechtsschutz muss den Betroffenen bereits gegen die Vorhabenzulassung gewährt werden. Die Zulassung des Rahmenbetriebsplans für den Tagebau Garzweiler genügt den verfassungsrechtlichen Anforderungen, nicht aber die darauf aufbauende konkrete Enteignung eines Naturschutzverbandes. Insoweit verbleibt es jedoch bei einer Feststellung der Grundrechtsverletzung, da die Klage auch bei Zurückverweisung an die Fachgerichte keinen weitergehenden Erfolg haben könnte.

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presse@www.kein-weiteres-dorf.de (Mike Kess) Erörterungsblog Tue, 17 Dec 2013 12:45:32 +0100
Greenpeace: Verfassungsgericht stärkt Braunkohle-Tagebauopfer http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/131-greenpeace-verfassungsgericht-staerkt-braunkohle-tagebauopfer http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/131-greenpeace-verfassungsgericht-staerkt-braunkohle-tagebauopfer

Bürger in Deutschland haben künftig bessere Chancen, sich gegen die Enteignung für einen Tagebau zu wehren. Das Bundesverfassungsgericht stärkt mit seinem heutigen Urteil die Rechte von Eigentümern. Für Kohlekonzerne wie Vattenfall oder RWE wird es entsprechend schwieriger, ihre riesigen Kohlegruben genehmigt zu bekommen.

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presse@www.kein-weiteres-dorf.de (Mike Kess) Erörterungsblog Tue, 17 Dec 2013 12:16:50 +0100
B90/ Die Grünen Brandenburg: Braunkohleplanverfahren Welzow-Süd II nach Garzweiler-Urteil sofort aussetzen http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/130-braunkohleplanverfahren-welzow-sued-ii-nach-garzweiler-urteil-sofort-aussetzen http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/130-braunkohleplanverfahren-welzow-sued-ii-nach-garzweiler-urteil-sofort-aussetzen

Zum heutigen Urteilsspruch des Bundesverfassungsgerichts zu zwei Klagen gegen den nordrhein-westfälischen Braunkohletagebau Garzweiler nehmen der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg BENJAMIN RASCHKE und der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag AXEL VOGEL wie folgt Stellung: "Die Stärkung der Rechtsschutzmöglichkeiten der von der Abbaggerung bedrohten Anwohner durch den heutigen Karlsruher Urteilsspruch hat auch unmittelbare Auswirkungen auf das in Brandenburg laufende Genehmigungsverfahren für den Lausitzer Braunkohletagebau Welzow-Süd Teilfeld II. Dieses ist durch das Karlsruher Urteil noch fragwürdiger geworden, als es ohnehin schon war", sagte AXEL VOGEL.

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presse@www.kein-weiteres-dorf.de (Mike Kess) Erörterungsblog Tue, 17 Dec 2013 12:08:59 +0100
Fehlerhafte Planung beim Tagebau Welzow: Planungsleiter schließt laut RBB nochmalige Überarbeitung nicht aus http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/129-fehlerhafte-planung-beim-tagebau-welzow-planungsleiter-schliesst-nochmalige-ueberarbeitung-nicht-aus http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/129-fehlerhafte-planung-beim-tagebau-welzow-planungsleiter-schliesst-nochmalige-ueberarbeitung-nicht-aus

Nach Informationen des RBB ist es gut möglich, dass die Argumente hinsichtlich der negativen Beeinflussung des Wassers des Gutachters Harald Friedrich fruchten. "Die Planungsbehörde hat in diesem Punkt angreifbare Arbeit geleistet." Dies berichtet ein Insider aus Kreisen der Landesregierung laut dem RBB, der namentlich nicht genannt werden möchte. Voraussichtlich wird die Gemeinsame Landesplanung aber erst im Februar nächsten Jahres bekannt geben, ob die Pläne abgesegnet oder noch einmal überarbeitet werden müssen, teilt Jens-Uwe Schade mit, Pressesprecher im Infrastrukturministerium.

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presse@www.kein-weiteres-dorf.de (Mike Kess) Erörterungsblog Mon, 16 Dec 2013 18:17:54 +0100
Ende der Anhörung Tagebau Welzow: Plan weist eklatante Mängel auf - Bündnis fordert Einstellung des Verfahrens http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/128-ende-der-anhoerung-tagebau-welzow-plan-weist-eklatante-maengel-auf-buendnis-fordert-einstellung-des-verfahrens-2 http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/128-ende-der-anhoerung-tagebau-welzow-plan-weist-eklatante-maengel-auf-buendnis-fordert-einstellung-des-verfahrens-2

Am Montagabend endete eine Erörterung über den Entwurf eines Braunkohlenplans zum geplanten Tagebau Welzow Süd Teilfeld II in den Cottbusser Messehallen.Das Bündnis "Kein weiteres Dorf abbaggern" fordert nach dem Ende der fünftätigen Anhörung eine Einstellung des Verfahrens. Bereits am Freitag bekräftigte René Schuster von der Grünen Liga: "Die aufgezeigten Mängel sind so gravierend, dass es mit Nachbesserungen nicht getan ist. Die einzig richtige Antwort auf diese Fehlplanung ist ein Verzicht auf das Teilfeld II und eine dementsprechende Überarbeitung des Braunkohleplans."

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presse@www.kein-weiteres-dorf.de (Mike Kess) Erörterungsblog Mon, 16 Dec 2013 15:53:26 +0100
Gutachter verrechnet sich mal 100 Mio Tonnen. Greenpeace: Anhörung entlarvt Pläne von Vattenfall als schlampig und arrogant http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/126-gutachter-verrechnet-sich-mal-100-mio-tonnen-greenpeace-anhoerung-entlarvt-vattenfall-als-schlampig-und-arrogant http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/126-gutachter-verrechnet-sich-mal-100-mio-tonnen-greenpeace-anhoerung-entlarvt-vattenfall-als-schlampig-und-arrogant

Gerald NeubauerHeute endet voraussichtlich die Anhörung zum geplanten Braunkohletagebau Welzow-Süd II. Im Verlauf zeigten sich zahlreiche Ungenauigkeiten seitens der Behörde. Der Gutachter des Brandenburger Wirtschaftsministeriums hatte beim Bedarf der belieferten Kraftwerke 91 Millionen Tonnen Braunkohle zu viel errechnet. Es fehlt ein Vergleich der Qualität des Grundwassers mit und ohne weiteren Tagebau. Die Standortsicherheit des  vom Abrutschen bedrohten Orts Lieske wurde nicht ausreichend untersucht.

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presse@www.kein-weiteres-dorf.de (Mike Kess) Erörterungsblog Mon, 16 Dec 2013 14:29:58 +0100
Biologe: Bergbaubedingter Eintrag von Eisen und Sulfat nicht gelöst http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/125-biologe-bergbaubedingter-eintrag-von-eisen-und-sulfat-nicht-geloest http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/125-biologe-bergbaubedingter-eintrag-von-eisen-und-sulfat-nicht-geloest

Der Biologie und unabhängige Gutachter Jens Kießling sprach die ungelösten Probleme wie die Verockerung des Spreewaldes an: „Wir sind weit davon entfernt, die Probleme des bergbaubedingten Eintrags von Sulfat und Eisen auch nur annähernd im Griff zu haben.“ Es gehe nicht darum, die Gewässer hinterher zu reinigen, sondern wir brauchen eine Vermeidung der Ursachen. „Solange wir dies nicht sicherstellen können, darf keine Genehmigung für einen neuen Tagebau erteilt werden“, sagte das Mitglied im Beirat des Aktionsbündnisses Klare Spree.

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presse@www.kein-weiteres-dorf.de (Mike Kess) Erörterungsblog Mon, 16 Dec 2013 14:20:52 +0100
Kulturwissenschaftler: Tagebaue bedeuten totale Vernichtung http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/124-kulturwissenschaftler-tagebaue-bedeuten-totale-vernichtung http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/124-kulturwissenschaftler-tagebaue-bedeuten-totale-vernichtung

P1020855Klare Worte in der Sächsischen Zeitung über Brainkohle-Tagebaue in der Wochenendausgabe (14./15. Dezember 2013): „Werden Dörfer durch Krieg und andere Katastrophen vernichtet, können sie wieder aufgebaut werden. Aber die absolute Abtragung von Mensch, Haus und Boden bedeutet die totale Vernichtung. Radikaler können Orte aus der Weltgeschichte nicht getilgt werden“.

Dr. Martin Walde ist Kulturwissenschaftler am sorbischen Institut Bautzen und bezeichnet die Devastierung weiterer Dörfer zum Zwecke der Braunkohleverstromung als „gravierenden Vorgang für Sorben und ihre Identität“

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presse@www.kein-weiteres-dorf.de (Mike Kess) Erörterungsblog Mon, 16 Dec 2013 11:14:08 +0100
„Klinger Runde“ zur Anhörung zum Braunkohlenplanentwurf Welzow II http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/123-klinger-runde-zur-anhoerung-zum-braunkohlenplanentwurf-welzow-ii http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/123-klinger-runde-zur-anhoerung-zum-braunkohlenplanentwurf-welzow-ii

thomas burchardtIn der letzten Woche debattierten und demonstrierten wir wieder. Säuberlich getrennt nach den Sektoren „Unsere Kohle, Arbeitsplätze“ und „Unsere Heimat, Natur, Klima“ standen und demonstrierten wir vor der Messehalle, angeblich einander unversöhnlich.
Hoch über allem auf der Bühne die sich zur Braunkohle bekennende lokale Politprominenz.
An dieser Stelle sei angemerkt, dass es allen um die legitime Sorge der Zukunft geht, was uns daher auch eher ungewollt verbindet. Streitpunkt war der abzuwägende Entwurf des Braunkohlenplans Welzow Teilfeld II, denn hinsichtlich seiner Notwendigkeit, seiner sozialen, ökonomischen, ökologischen Folgen und seiner Rechtssicherheit prallen Kontraste hart und oft ungebremst aufeinander,

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presse@www.kein-weiteres-dorf.de (Mike Kess) Erörterungsblog Sun, 15 Dec 2013 11:52:10 +0100
Hannelore Wodtke: Belastung am Tagebaurand ist unerträglich! http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/122-hannelore-wodtke-belastung-am-tagebaurand-ist-unertraeglich http://www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog/122-hannelore-wodtke-belastung-am-tagebaurand-ist-unertraeglich

wodtke-2887Mein Name ist Hannelore Wodtke, Mitglied des Bürgerbeirates Randbetroffenheit und der Bürgerinitiative vermutete Bergschäden in Welzow. Ich bin Randbetroffene des derzeitigen aktiven Tagebaues Welzow-Süd I. Mein Grundstück ist ca. 250m von der Tagebaukante entfernt.

Eine Bemerkung zu Beginn: In einem gestrigen Gespräch mit Wolfgang Renner, während dieser Veranstaltung hier, sagte u.a. zu mir: Denke daran, Du bist hier um die Welt zu retten. Was mir am Anfang ziemlich überheblich erschien kehrte sich dann bald ins Gegenteil um. Recht hat er, denn wenn nicht wir- wer dann, und wenn nicht hier - wo dann. Welzow und Proschim sind zwar klein, aber immerhin ein Zähnchen im Getriebe des großen Ganzen.

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presse@www.kein-weiteres-dorf.de (Mike Kess) Erörterungsblog Sat, 14 Dec 2013 12:07:45 +0100