BUND Brandenburg zum Gutachten "Strukturwandel in der Lausitz"

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Veröffentlicht am Freitag, 23. September 2016 13:16

Zum am Dienstag veröffentlichten Gutachten der BTU Cottbus-Senftenberg zum Strukturwandel in der Lausitz [1], welches im Auftrag des brandenburgischen Wirtschaftsministeriums erstellt wurde, erklärt Axel Kruschat, Landesgeschäftsführer des BUND Brandenburg:

"Das Gutachten kommt zu einigen überraschenden Schlüssen bezüglich der Zukunft der Lausitz - überraschend deswegen, weil sie vom brandenburgischen Wirtschaftsministerium veröffentlicht wurden. Zwar hat sich Minister Gerber in seiner Pressemitteilung redliche Mühe gegeben, alle Punkte, die von der bisherigen Regierungslinie abweichen, unter den Tisch fallen zu lassen. Wenn man jedoch nachliest, werden der Landesregierung einige deutliche Empfehlungen mitgegeben oder sogar harsche Kritik am bisherigen Vorgehen geäußert."

So wird beispielsweise geraten "angesichts der beträchtlichen und schwer kalkulierbaren ökonomischen und politischen Risiken [der Braunkohle, Anm. BUND Brandenburg] [...] den Strukturwandel proaktiv zu bearbeiten, also nicht zu warten, bis weitere Strukturbrüche eintreten". (S. 4) Das Predigen der langfristigen Notwendigkeit der Braunkohleverstromung, wie es die Landesregierung praktiziert, fällt ganz sicher nicht unter diese Empfehlung.

Jubiläum „150 Jahre Bergbau“: Welzower Braunkohlekritiker präsentieren „Fluch oder Segen“ - Ausstellung

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Veröffentlicht am Donnerstag, 22. September 2016 13:23

Braunkohlekritiker aus Welzow eröffneten am Mittwochabend im Proschimer Kulturhaus eine Ausstellung, die sich mit dem Braunkohlebergbau in der Region befasst. Unter dem Titel „Fluch oder Segen: Erinnerung an 150 Jahre Kohle in Welzow – Ein Blick hinter die Kulissen“ wird auf 20 Tafeln der 150 Jährige Bergbau kritisch begleitet. Die Ausstellung ist noch bis zum 28. September im Kulturhaus zu besichtigen.

Zu der Eröffnungsveranstaltung kamen über 50 Gäste, darunter der Wirtschaftswissenschaftler Dr. Christian von Hirschhausen vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, die Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky (Bündnis 90/Die Grünen), der Kreischef der Grünen Spree-Neiße Wolfgang Renner und der BUND-Geschäftsführer Axel Kruschat. Die Ausstellung war eine Idee des kürzlich verstorbenen Proschimer Urgesteins Johannes Kapelle, die nun von seinen Vertrauten und Mitstreitern fertig gestellt wurde, teilte Hannelore Wodtke mit. Kapelle wollte den öffentlichen Feierlichkeiten der Stadt Welzow zum Jubiläum des Braunkohleabbaus eine kritische Sichtweise entgegensetzen. Seine Enkelin Darena Kapelle eröffnete feierlich die Ausstellung und kündigte an, die Arbeit ihres Großvaters weiterzuführen. Eine sinnlose Abbaggerung von Proschim darf es nicht geben, forderte die Studentin.

Forum: Wie geht’s weiter ohne Braunkohle?

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Veröffentlicht am Mittwoch, 21. September 2016 10:48

Bundesweites Bündnistreffen gegen Braunkohle in Erkelenz (Rheinland)

Am kommenden Wochenende (Samstag, 24. September 2016, 14:00 Uhr bis 19:00) werden Braunkohlekritiker aus ganz Deutschland auf einem Bündnistreffen in Erkelenz (Rheinland) eine Erklärung verabschieden, in der sie die Bundesregierung auffordern, einen gesamtgesellschaftlichen Konsens für einen Ausstieg aus der Braunkohle unverzüglich anzustoßen und noch in dieser Legislaturperiode zu beschließen.

Auf dem Bündnistreffen und Forum “Wie geht’s weiter ohne Braunkohle” treffen sich Vertreter  von mehr als 120 kirchlichen Gruppen, Entwicklungsorganisationen, Umweltverbänden, Bürgerinitiativen, Gewerkschaften,  Verbraucherschutzorganisationen und Wirtschaftsverbänden. Anlass ist das 10-jährige Bestehen des Aktionsbündnisses  „Zukunft statt Braunkohle“.

Proteste vor Brandenburger Energietag: Kohleplanung Jänschwalde-Nord einstampfen

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Veröffentlicht am Montag, 19. September 2016 13:04

Vor den Türen des heute in Cottbus stattfindenden „Brandenburger Energietages“ protestieren Bewohner bedrohter Dörfer zum wiederholten Mal mit dem Banner „Schluss mit den Ausreden: Tagebau Jänschwalde-Nord stoppen!“ gegen die Energiepolitik der Brandenburgischen Landesregierung.

„Auch der Verkauf an EPH ändert nichts daran, dass kein Investor ein Neubaukraftwerk in Jänschwalde errichten will. Die Begründung für die Abbaggerung von Grabko, Kerkwitz und Atterwasch ist seit Jahren weggefallen, das Planverfahren läuft dennoch immer weiter.“ sagt René Schuster, Braunkohle-Experte der GRÜNE LIGA.

Berlin wählt den Wechsel in der Energiepolitik

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Veröffentlicht am Montag, 19. September 2016 12:56

Im Vorfeld der Abgeordnetenhauswahlen haben sowohl der Berliner Energietisch als auch Kohleausstieg Berlin alle im Parlament vertretenen Parteien zu ihren Positionen in der Energiepolitik befragt. Auf der Grundlage diese Wahlprüfsteine kommentieren die beiden zivilgesellschaftlichen Bündnisse das gestrige Wahlergebnis und formulieren ihre Forderungen an die anstehenden Koalitionsverhandlungen:

„Wie beim Volksentscheid vor drei Jahren hat Berlin erneut für die Rekommunalisierung der Stromnetze gestimmt. Die neue Koalition darf sich jetzt nicht auf halbherzige Deals mit Vattenfall und EON einlassen, sondern muss die Voraussetzungen für eine öffentliche Übernahme und demokratische Kontrolle der Netze schaffen. Auch das unterfinanzierte Bonsai-Stadtwerk muss wachsen und echte Wurzeln in der Stadt schlagen. Dafür muss seine Kapitalausstattung erhöht und der Handel mit Ökoenergie erlaubt werden. Nur so können alle Berliner und Berlinerinnen Kunden werden und über ihre Stromrechnung die Energiewende vor Ort fördern.“

Christine Kühnel, Sprecherin des Berliner Energietisches

„Berlin belegt unter den Bundesländern den letzten Platz bei der Energiewende. Jetzt hat Berlin die Chance, als erstes Bundesland den Ausstieg aus der Kohle zu beschließen. Dafür muss der Berliner Senat eine gesetzlich verbindliche Regelung verabschieden, zum Beispiel in Form eines CO2-Grenzwerts für die Fernwärmeerzeugung. Ein Ausstieg aus der Stein- und Braunkohlenutzung in Berlin ist energie- und klimapolitisch dringend geboten und bis 2020 machbar.“

Laura Weis, Referentin für Klima- und Ressourcengerechtigkeit bei PowerShift

„Die Große Koalition hat fünf Jahre lang zugesehen, wie die Spree durch Kohleabwasser verdreckt wurde. Nach der Wahl besteht nun die Chance, aus der gemeinsamen Landesplanung von Berlin und Brandenburg mehr zu machen als ein gesprächiges Nachbarschaftsforum. Für einen effektiven Schutz der Berliner Wasserqualität müssen neue Tagebaue in der Lausitz im gemeinsamen Landesentwicklungsplan von Berlin und Brandenburg ausgeschlossen werden. Der Senat muss außerdem die Kohlekonzerne endlich in die Pflicht nehmen. Es kann nicht sein, dass die Reinigungskosten am Ende von den Wasserkunden gezahlt werden.“

Oliver Powalla, Campaigner BürgerBegehren Klimaschutz

Nach heftiger Debatte: Stadt Welzow mit knapper Mehrheit für Nachtarbeitsverbot am Tagebau bei starkem Ostwind

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Veröffentlicht am Donnerstag, 15. September 2016 13:50

Nach langen und harten Ringen konnten sich am Mittwochabend die Stadtverordneten im Welzower Rathaus auf ein Nachtarbeitsverbot bei starkem Ostwind einigen. Mit acht Ja und sechs Nein Stimmen wurde eine entsprechende Stellungnahme für den neuen Sonderbetriebsplan zum Lärmschutz verabschiedet. Ein vollständiges Nachtarbeitsverbot ist damit vom Tisch. Hannelore Wodtke (Grüne Zukunft Welzow) bezeichnete den Beschluss als „annehmbaren Kompromiss“.In den Nachstunden wurde in der Stadt am Tagebau bis zu 60 Dezibel Lärm gemessen, erlaubt sind hingegen nur 45 Dezibel.Der derzeitige Bergbaubetreiber Vattenfall verkündete gegenüber Medien, dass ein Nachtarbeitsverbot mit dem Konzern „nicht zu machen“ sei. Nun muss das Brandenburger Landesbergamt entscheiden, ob es der Forderung der Stadt oder dem Bergbaubetreiber folgen wird. Der neue Sonderbetriebsplan soll ab 2017 in Kraft treten und bis 2022 gültig sein.

Jubiläum "150 Jahre Bergbau": Welzower Braunkohlekritiker präsentieren "Fluch oder Segen" - Ausstellung

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Veröffentlicht am Dienstag, 13. September 2016 11:54

Braunkohlekritiker aus Welzow eröffnen am 21. September um 17.00 Uhr im Proschimer Kulturhaus eine Fotoausstellung, die sich kritisch mit den Folgen des Braunkohlebergbaus in der Region befasst. Unter dem Titel „Fluch oder Segen: Erinnerung an 150 Jahre Kohle in Welzow – Ein Blick hinter die Kulissen“ wird auf 20 Plakaten nicht nur gezeigt, wie sich die riesige Kohlegrube durch die Landschaft frisst, sondern auch die Belastung durch Sandstürme, Bergschäden und ockerbraune Flüsse. Die Ausstellung wird vom 21. September bis 28. September zu sehen sein. Der Eintritt ist frei.

Zu der Eröffnungsveranstaltung werden die Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky (Bündnis 90/Die Grünen) und der Wirtschaftswissenschaftler Dr. Christian von Hirschhausen vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung erwartet. Die Ausstellung war eine Idee des kürzlich verstorbenen Proschimer Urgesteins Johannes Kapelle, die nun von seinen Vertrauten und Mitstreitern fertig gestellt wurde. Kapelle wollte den öffentlichen Feierlichkeiten der Stadt Welzow zum Jubiläum des Braunkohleabbaus eine kritische Sichtweise entgegensetzen.

Lausitzer diskutieren die Zukunft nach dem Braunkohlekraftwerk Jänschwalde

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Veröffentlicht am Freitag, 09. September 2016 12:22

In Peitz (Landkreis Spree-Neiße, Brandenburg) diskutierten gestern etwa 100 Vertreter von Unternehmen, Initiativen  und Kommunen Ideen für eine Zukunft nach dem Braunkohlekraftwerk Jänschwalde.

Ulrike Menzel, Superintendentin des evangelischen Kirchenkreises Cottbus zieht eine positive Bilanz: "Die Tagung hat engagierte Menschen in einer konstruktiven und offenen Atmosphäre zusammengebracht und gezeigt, wie viel Potenzial die Lausitz hat. Wir werden die Diskussion unbedingt in den nächsten Monaten weiterführen."

Wissenschaftler und Praktiker beleuchteten in ihren Beiträgen verschiedene Aspekte des Strukturwandels im Braunkohlerevier.